E-Partizipation

E-Partizipation

Kurzdefinition: E-Partizipation bezeichnet die Beteiligung von Bürgerin- nen und Bürgern an politischen Prozessen über das →Internet.

Beispiele: Bürgerdialog der Bundesregierung, netzbasierte Bürgerbefragungen und -konsultationen, Online-Petitionen, die Diskussionssoftware liquid feedback.

EZ/IZ-Bezug: Online-Beteiligungsverfahren stärken die politische Teilhabe in vielen Entwicklungsländern, auch in infrastrukturschwachen Regionen.

„E-Partizipation“ beschreibt die Beteiligung der Bevölkerung an politischen Prozessen durch digitale Anwendungen. Dafür treten beide Seiten, Staat sowie Bürgerinnen und Bürger, über Online-Werkzeuge wie →Blogs, Wikis, Foren oder auch über →Soziale Netzwerke (z.B. Facebook und Twitter) miteinander in Kontakt. Ein klassisches Beispiel für E-Partizipation ist der Bürgerdialog der Bundesregierung: Auf der Website www.gut-leben-in-deutschland.de haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, online mit Regierungsvertreterinnen und -vertretern zu diskutieren, was gutes Leben bedeutet. Bisherige Erfahrungen zeigen, dass es für die Beteiligung an politischen Prozessen förderlich ist, wenn Online- und Offline-Angebote verknüpft werden und z.B. staatliche Diskussionsportale und Bürger-Petitionsplattformen Hand in Hand gehen mit klassischen Formaten wie Bürgerversammlungen und -sprechstunden.

E-Partizipation kann nicht nur auf Initiative des Staates („Top-down“), son- dern auch auf Initiative der Bürgerinnen und Bürger („Bottom-up“) entstehen, wie z.B. bei Online-Petitionen oder von bürgerlicherseits entwickelten Kampagnen-Plattformen. Eine umfassendere Definition von E-Partizipation bezieht sich dabei nicht ausschließlich auf das Verhältnis zwischen Staat und Bevölkerung, sondern umfasst auch Diskussionen innerhalb der Zivilgesellschaft.

Abzugrenzen ist E-Partizipation von dem Begriff E-Government, der die elektronische Abwicklung von Verwaltungs- und Regierungsprozessen meint. Während E-Government Bürgerinnen und Bürgern öffentliche Dienstleis- tungen online zur Verfügung stellt, ermöglicht E-Partizipation, Einfluss auf politische Debatten und Entscheidungen zu nehmen. E-Partizipation und E-Government werden unter dem Begriff →E-Governance zusammengefasst.

EZ/IZ-Bezug

Das Internet verspricht dank der niedrigen Zugangsschwellen einfache und kostengünstige Formate der Bürgerbeteiligung in Entwicklungsländern. So können z.B. digitale Monitoring-Systeme aufgebaut werden, die es Bürge- rinnen und Bürgern auch in entlegenen Regionen erlauben, über Feedback- Berichte (per Online-Kommentar, Bild oder SMS) Bürgerdienstleistungen des Staates zu bewerten und Rechenschaft einzufordern. Das Internet ermöglicht es der Bevölkerung, Regierende direkt zu kontaktieren, Transparenz über ihr Handeln einzufordern und mit anderen über Regierungsentscheidungen zu diskutieren.

E, P