Digitale Rechte | Digital Rights
Kurzdefinition: Auf die digitalisierte Welt übertragene Menschenrechte.
Beispiele: Recht auf freien →Zugang zum →Internet, Recht auf freie Meinungsäußerung im Internet, Recht auf Privatsphäre im Internet.
EZ/IZ-Bezug: Wo Digitale Rechte nicht eingehalten werden, lassen sich die EZ-Ziele Demokratisierung und freie Meinungsäußerung nicht umsetzen.
Die Digitalisierung verändert Gesellschaften auf vielschichtige Art und Weise. Dafür werden auch neue rechtliche Rahmen benötigt. Unter dem Begriff
„Digitale Rechte“ werden die dafür notwendigen normativen Rahmen subsumiert. Dabei gilt die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte als enger Bezugspunkt. Ziel ist es sicherzustellen, dass online dieselben Rechte gelten wie offline, damit Menschen weltweit kommunizieren, ihre Meinung äußern und an Bildung, Wissen, Gesundheit und Handel teilhaben können. Menschenrechte, die von der Digitalisierung besonders stark berührt werden, sind die Meinungs- und Vereinigungsfreiheit, Datenschutz und Privatsphäre, das Recht auf Bildung und Mehrsprachigkeit sowie der Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher. Diese müssen auch in der digitalen Welt geschützt werden. Daneben verlangt die Digitalisierung aber auch nach der Definition neuer Rechte, z.B. in Bezug auf den Zugang zum Netz. Verschiedene Akteure fordern die Verabschiedung einer eigenen „Bill of Digital Rights“. Auf dem Weltgipfel zur Informationsgesellschaft (WSIS) 2005 in Tunis verabschiedeten die UN-Mitgliedstaaten eine Internet-Menschenrechtserklärung:
„Zehn Rechte und Prinzipien für das Internet“. Diese beinhalten z.B. das gleiche Recht auf Zugang und Nutzung des Internets für alle Menschen, Zugang ohne Zensur sowie das Recht auf Privatsphäre und Datenschutz. Neben der UN ist die „Freedom Online Coalition“ ein weiteres internationales Bündnis, das sich für ein freies und offenes Internet einsetzt.
Mit der fortschreitenden Digitalisierung entstehen immer neue Problemfelder, die gesellschaftliche Debatten nötig machen. In manchen Ländern wie Costa Rica oder Spanien ist das Recht auf Internetzugang bereits per Gesetz festgeschrieben: Dort muss der Staat dafür Sorge tragen, dass alle Bewohner- innen und Bewohner Zugang zum Internet bekommen. Der Begriff Digitale Rechte hat einen engen Bezug zu →Internetfreiheit.
EZ/IZ-Bezug
In vielen Ländern steht es schlecht um die Digitalen Rechte. In China etwa unterliegt das Internet einer strengen Zensur. Auch in Ägypten oder Saudi- Arabien kann schon eine kritische Nachricht auf Twitter zu einer Gefängnis- strafe führen. Die EZ kann helfen, die Digitalen Rechte besser zu schützen. Beispiele sind die Förderung von Initiativen, die Digitale Rechte gesetzlich verankern wollen, die Beteiligung an der internationalen Debatte zu „Digital Rights“ und dadurch die Sicherstellung, dass neu aufgebaute →IKT-Infrastrukturen nicht von bestimmten Akteuren für Kontrolle und Überwachung missbraucht werden. Technik ist nicht neutral und kann zu ganz neuen Abhängigkeiten führen (Ethik der Algorithmen). Weiterhin fehlen auch gute Beispiele für effektive rechtliche Rahmenbedingungen, die Digitale Rechte schützen und einfordern.
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