E-Governence

E-Governence

Kurzdefinition: Der Einsatz von digitalen Technologien in Regierung und Verwaltung, um Entscheidungsprozesse und Verfahren effizienter und Wechselbeziehungen zwischen staatlichen, zivilgesellschaftlichen und privatwirtschaftlichen Akteuren transparenter, bedarfsorientierter und partizipativer zu gestalten.

Beispiele: Digital gestütztes Beantragen oder Abgeben von offiziellen Dokumenten (z.B. Personalausweis, KFZ-Zulassung, Steuererklärung), Bürgerdialog der Bundesregierung, netzbasierte Bürgerkonsultationen.

EZ/IZ-Bezug: E-Governance fördert den Dialog zwischen Regierungen und zivilgesellschaftlichen sowie privatwirtschaftlichen Akteuren und kann politische Teilhabe und Rechenschaftsmechanismen verbessern. Die Leistungsfähigkeit von Regierungen wird erhöht, ihr Schaffen transparenter und somit das EZ-Ziel „Gute Regierungsführung“ gefördert.

In der Vergangenheit reduzierte sich das Selbstverständnis vom „elektronischen Staat“ auf die Frage, wie man über das →Internet staatliche Dienste effizienter und die Verwaltung für Bürgerinnen und Bürger komfortabler gestalten kann. Im Mittelpunkt standen dabei das Abwickeln und Verbessern von Regierungs- und Verwaltungsprozessen durch den Einsatz digitaler Medien (E-Government). Darüber hinaus können digitale Technologien jedoch das Regieren selbst verändern. Dank der neuen Werkzeuge und des Internets können nichtstaatliche Akteurinnen und Akteure viel breiter und direkter als bisher an politischen Prozessen beteiligt werden (→E-Partizipation). E-Governance-Formate bringen mehr Transparenz, Dezentralisierung sowie Flexibilität und wandeln damit das Verhältnis zwischen dem Staat und zivilgesellschaftlich wie privatwirtschaftlich Handelnden.

Was das bedeutet, zeigt ein Beispiel aus Brasilien, wo unter Beteiligung verschiedener Akteurinnen und Akteure das weltweit erste Internetgesetz entwickelt wurde. An dem Verfahren nahmen private Internetnutzerinnen und -nutzer sowie zivilgesellschaftliche Organisationen ebenso teil wie große Unternehmen und Medienanstalten. „Zuerst diskutierten wir online über die Prinzipien und Werte, die das Gesetz verkörpern sollte. Dann erarbeiteten wir einen Gesetzesentwurf, der erneut zur Diskussion gestellt wurde. Zu jedem einzelnen Artikel konnten die Bürgerinnen und Bürger ihre Kommentare hinterlassen“, erläutert der an dem Vorhaben beteiligte Jurist Ronaldo Lemos.

EZ/IZ-Bezug

In den letzten Jahren fordern die Bevölkerungen in Entwicklungsländern im- mer mehr Transparenz, Verlässlichkeit und Mitsprache im öffentlichen Leben ein. In Projekten der GIZ wird E-Governance beispielsweise bei elektronisch gestützten Reformen öffentlicher Finanzen oder der Modernisierung der Verwaltung, in der Korruptionsbekämpfung, bei der Transparenz im Rohstoff- sektor, bei Wissensvermittlung und bei der Gesundheitsförderung umgesetzt.

E, G