Internetfreiheit (Netzneutralität)

Internetfreiheit (Netzneutralität)

Kurzdefinition: Internetfreiheit umfasst den diskriminierungsfreien → Zugang zum Internet, zu den digitalen Inhalten sowie den gleichberechtigten Transport aller Daten im Netz.

EZ/IZ-Bezug: Mangelnde Infrastruktur oder staatliche Zensur gehören zu den Hauptgründen, warum in vielen Entwicklungsländern Internetfreiheit spürbar eingeschränkt ist. Fehlende Internetfreiheit verhindert in diesen Kontexten das Entstehen einer digitalen Wirtschaft und Wissensgesellschaft.

„Internetfreiheit“ („Internet Freedom“) bezeichnet den freien Zugang zum →Internet und allen Inhalten, ohne dass eine staatliche Stelle oder ein Unternehmen dies verhindern oder die Nutzung einschränken. Verfechter der Internetfreiheit fordern, das Internet als öffentliches Gut anzuerkennen, das allen Menschen weltweit zur Verfügung stehen soll.

Die NGO „Reporter ohne Grenzen“ stellte 2012 fest, dass etwa ein Drittel der Weltbevölkerung durch Sperren vom Internet ausgeschlossen ist. Zum weltweiten Tag gegen Internetzensur listet die Organisation alljährlich die Staaten auf, die den Zugang ihrer Bürger zum Internet besonders stark einschränken: aktuell sind dies Bahrain, China, Iran, Syrien und Vietnam. Aber auch dort, wo das Internet keiner staatlichen Zensur unterliegt, ist ein freier Zugang nicht immer gewährleistet. Hürden sind die fehlende flächendeckende → IKT- Infrastruktur und die Bezahlbarkeit des Internetzugangs.

Darüber hinaus besteht die Gefahr, dass einzelne Unternehmen den Zugang zu Inhalten in ihrem eigenen Interesse einschränken oder in von ihnen gewünschte Bahnen lenken. So bevorzugen Internetprovider gegen Bezahlung den Internetverkehr einzelner Dienste. Dies verstößt gegen das Prinzip der Netzneutralität (Zero-Rating). Dieser Begriff bedeutet, dass alle Daten im Netz gleich behandelt werden und es keine Bevorzugung oder Benachteiligung bestimmter Daten(-pakete) gibt.

EZ/IZ-BEZUG

In Indien hatten die Behörden im September 2015 eine dreitägige Internetabschaltung in den nordwestlichen Bundesstaaten veranlasst. Auch Ägypten und Libyen waren zur Zeit der Aufstände im Jahr 2011 für mehrere Tage vom Informationsaustausch mit dem Rest der Welt abgeschnitten. Die Einschränkung der Internetfreiheit kann verschiedene Formen annehmen, die Abschaltung des Internets ist nur eine davon. Staaten versuchen auch, den Informationsaustausch auf Webseiten und in Sozialen Netzwerken zu kontrollieren, indem sie Seiten sperren oder Blogger (→Blog) und Netzaktivisten verfolgen.

Auch die Geschäftspraxis von Unternehmen wie Google und Facebook, Nutzern in Entwicklungsländern einen Teil ihres Angebots kostenlos zur Verfügung zu stellen (Zero-Rating) verstößt gegen die Internetfreiheit und das Prinzip der Netzneutralität, weil Nutzerinnen und Nutzer Zugang nur zu vordefinierten Inhalten bekommen.

In vielen EZ-Kontexten kommen weitere Einschränkungen der Internetfreiheit hinzu. Dazu gehören die fehlende Sprachenvielfalt und eine nur geringe Verfügbarkeit von lokalrelevanten Inhalten, die hohen Kosten für eine Internetverbindung oder andere fehlende Zugangsvoraussetzungen wie Bankkonten oder Kreditkarten.

I, N